Rauchenicht.de - Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
1. Vorbemerkungen, Warnhinweise, Haftungsausschluss
Die Institut Balance Ltd. ("Anbieter") stellt u.a. (zur Zeit nicht auf dieser Website) Telefonmehrwertdienste zur Rauchentwöhnung zur Verfügung, die sich ausschließlich an volljährige Anrufer richten. Anrufer können bei einer kostenpflichtigen Telefonnummer des Anbieters anrufen und telefonisch an einem Programm zur Rauchentwöhnung teilnehmen. Ergänzende Dokumente zum Programm kann der Anrufer auf der Homepage des Anbieters downloaden. Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr für die stetige Verfügbarkeit des beschriebenen Angebotes sowie für Aktualität oder Vollständigkeit des bereitgestellten Dienstes. Das Angebot ist bis zum Zustandekommen einer Telefonverbindung mit dem Anbieter freibleibend und unverbindlich. Der Anbieter behält es sich vor, Teile oder den gesamten Dienst ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung bzw. das Angebot zeitweise oder endgültig einzustellen. Der Anbieter erbringt seine Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Bedingungen.
Warnhinweise
Die Anwendung dieses Dienstes erfolgt auf eigene Gefahr. Bei psychischen Krankheiten oder schweren psychischen Störungen sowie bei Epilepsie darf dieser Telefonmehrwertdienst zur Rauchentwöhnung nur nach vorheriger Absprache und unter Aufsicht eines Arztes angewendet werden. Das bezieht sich auch auf Personen mit sehr niedrigem Blutdruck. Dieser Dienst darf nicht im Verkehr (z.B. während einer Autofahrt) oder bei der Benutzung von Maschinen genutzt werden, weil es erforderlich ist, zwischendurch die Augen zu schließen Sollte dieses Programm nicht zum gewünschten Erfolg führen, so kontaktieren Sie bitte Ihren Arzt oder Apotheker, um Informationen über alternative Möglichkeiten der Rauchentwöhnung einzuholen.
Haftungsausschluss
Die in diesem Dienst angesprochenen Leistungen werden ausdrücklich nicht garantiert, da nicht bei allen Menschen gleiche Erfolge eintreten. Die Hinweise sind unverbindlich. Haftungsansprüche gegen den Anbieter, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche auf die Nutzung des angebotenen Dienstes oder der dargebotenen Informationen zurückgeführt werden, sind ausgeschlossen, sofern seitens des Anbieters kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, wegen Nichterfüllung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den Anbieter als auch gegen seine Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
2. Allgemeines
Erklärung zur Volljährigkeit
Jeder Benutzer erklärt mit der Nutzung dieses Telefonmehrwertdienstes ausdrücklich, mindestens 18 Jahre alt und insbesondere erwachsen im Sinne der Gesetze seines Heimat- und/oder Aufenthaltslandes zu sein.
3. Vertragsabschluss und Begleichung der auftretenden Kosten
Mit dem Anruf bei dem Telefonmehrwertdienst zur Rauchentwöhnung akzeptiert der Anrufer/die Anruferin vertraglich die auf dieser Website ersichtlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters. Die anfallenden Kosten für die vom Anbieter bereitgestellten Dienste werden dem Anrufer/der Anruferin mit dem Telefonentgelt in Rechnung gestellt. Die empfangene Leistung im Sinne dieses Angebotes ist in jedem Falle die Inanspruchnahme der Telefonmehrwertdienstes für die Dauer der Telefonverbindung, auch dann, wenn der Anrufer/die Anruferin trotz der auf dieser Website ersichtlichen oder in den Werbeanzeigen erkennbaren Angebotsbeschreibung bezüglich Art und Umfang des Angebotes sich geirrt hat oder im Unklaren war oder wenn er/sie durch das Gespräch nicht die erhoffte Hilfe bekommen zu haben meint oder wenn er/sie die Telefonverbindung einfach beendet. Der Anrufer/Die Anruferin hat auch die Zusatzkosten zu tragen, die dadurch entstehen, daß er/sie die über die Telefonrechnung erhobenen Honorarforderungen des Anbieters unberechtigt zurückweist. Ist der Anrufer/die Anruferin nicht mit dem/der Telefonanschlussinhaber/-in identisch, sichert er/sie mit dem Anruf zu, daß er/sie berechtigt ist, von dem benutzten Telefonanschluss aus die Telefonmehrdienste des Anbieters anzurufen.
4. Urheberrecht
Das Copyright für vom Anbieter veröffentlichte Texte, Bilder, Audiodateien und Inhalte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
5. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Teilwirksamkeit
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit der Nutzer des Telefonmehrwertdienstes Vollkaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird für etwaige Streitigkeiten aus den Verträgen und damit im Zusammenhang stehenden Rechtsbeziehungen für beide Teile nach Wahl des Anbieters das Amtsgericht Erkelenz oder das Landgericht Mönchengladbach als Gerichtsstand vereinbart. Das gleiche gilt, wenn im Zeitpunkt der Klageerhebung der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Nutzers des Telefonmehrwertdienstes unbekannt ist. In diesen Fällen wird für das gerichtliche Mahnverfahren die Zuständigkeit des Amtsgerichts Erkelenz vereinbart. In allen anderen Fällen gilt das Recht für Verbraucher. Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen nicht betroffen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich verwirklicht.
Erkelenz, im Juli 2009
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